Rechtsgebiete

Erfahren Sie mehr über die Rechtgebiete, in denen die Kanzlei Zutz tätig ist.

Gewerblicher Rechtsschutz

Der gewerbliche Rechtsschutz umfasst primär alle Rechts­gebiete, die sich mit gewerblich anwendbaren oder verwert­baren Schutzrechten befassen. Das sind vor allem das Marken­recht, das Patentrecht, das Gebrauchsmusterrecht und das Geschmacksmusterrecht. Traditionell zählen zum gewerblichen Rechtsschutz im weiteren Sinne aber auch das Urheberrecht und das – oftmals als „Wettbewerbsrecht“ verkürzte – Lauter­keitsrecht.

Die Kanzlei zutz berät und vertritt sie außergerichtlich und vor Gerichten und Behörden umfassend in allen Fragen des ge­werblichen Rechtsschutzes. Bei technisch komplexen Sach­verhalten arbeiten wir vertrauensvoll mit Ihren Patentanwälten zusammen oder ziehen Spezialisten aus unserem Netzwerk hinzu.

Egal, ob Sie eine Marke anmelden wollen oder Verletzungen ihrer Schutzrechte unterbinden müssen, ob Sie wettbewerbs­widriges Verhalten eines Mitbewerbers abstellen wollen oder von einer Verbraucherzentrale wegen angeblich unlauterem Wettbewerb abgemahnt worden sind – wir stehen fest an Ihrer Seite und verhelfen Ihren rechtlichen und wirtschaftlichen Interessen zum Durchbruch.

  • Urheberrecht

    Das Urheberrecht schützt persönliche geistige Schöpfungen. Die bekanntesten Werkarten sind Sprachwerke (z.B. Romane, Gedichte und Drehbücher), Werke der Musik, Lichtbildwerke und Filmwerke. Aber auch Computerprogramme oder Werke der bildenden Künste einschließlich architektonischer Leistungen genießen Urheberschutz. Das Urheberrecht entsteht mit der Schaffung des Werkes. Es muss also nicht von einer Behörde erteilt werden und wird in kein Register eingetragen. Es ist nicht übertragbar. Der Urheber kann Dritten aber im Wege einer Lizenz die Nutzung und Vermarktung seines Werks gestattet.

  • Marken

    Marken sind rechtlich geschützte Zeichen, die in erster Linie dazu dienen, die Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von Waren oder Dienstleistungen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Markenschutz wird nur für konkret zu benennende Waren oder Dienst­leistungen erteilt und greift nur bei einem Handeln im geschäftlichen Verkehr ein. Er entsteht erst mit der Erteilung der Marke, also ihrer Eintragung in ein amt­liches Register. Die Marke gewährt ihrem Inhaber ein ausschließliches Recht. Deswegen kann ein Marken­inhaber gegen die Verwendung identischer oder ähnlicher Kennzeichnungen rechtlich vorgehen.

  • Geschmacksmuster

    Das Geschmacksmuster schützt die ästhetische Ge­staltungsform eines Produkts, gewährt also einen Designschutz. Der Schutz muss beantragt werden und entsteht erst mit der Erteilung des Geschmacksmusters. Geschützt ist die im amtlichen Register eingetragene zwei- oder dreidimensionale Erscheinungsform des be­troffenen Produkts. Das Geschmacksmuster gewährt seinem Inhaber ein ausschließliches Recht, aus dem er gegen identische oder ähnliche Designs vorgehen kann. Eine Besonderheit ist das nicht-eingetragene Gemein­schaftsgeschmacksmuster. Es entsteht mit der erst­maligen Offenbarung des Produkts im Gebiet der EU, schützt aber nur gegen identische Nachahmungen und ist daher vor allem für kurzlebige Produkte (insbeson­dere im Modebereich) interessant.

  • Patente

    Ein Patent ist ein gewerbliches Schutzrecht, das techni­sche Erfindungen schützt, die neu sind, auf einer erfin­derischen Tätigkeit beruhen und gewerblich anwendbar sind. Beim Erzeugnispatent ist die geschützte Erfindung entweder das Produkt selbst oder ein Teil des Produkts. Demgegenüber schützt ein Verfahrenspatent nur Pro­dukte, die nach dem patentierten Verfahren hergestellt worden sind. Der Patentschutz muss beantragt werden. Ehe ein Patent erteilt werden kann, muss der Patent­antrag eingehend geprüft werden. Die gesetzlichen Wirkungen des Patents (insbesondere das ausschließ­liche Recht des Patentinhabers) treten mit seiner Erteilung und Veröffentlichung ein.

  • Gebrauchsmuster

    Das Gebrauchsmuster wird oft als der „kleine Bruder“ des Patents bezeichnet. Wie ein Patent schützt auch das Gebrauchsmuster gewerblich anwendbare Erfin­dungen, die neu sind und auf einem erfinderischen Schritt beruhen. Der Unterschied zum Patent liegt in der geringeren Hürde der Neuheit und darin, dass das Patentamt nur eine Formalprüfung, aber keine inhalt­liche Prüfung vornimmt. Dadurch kann ein Gebrauchs­muster schneller erteilt werden als ein Patent. Außer­dem ist die Höchstschutzdauer nur halb so lange wie beim Patent. Auch das Gebrauchsmuster gewährt seinem Inhaber ein ausschließliches Recht.

  • Lauterkeitsrecht (UWG)

    Das Lauterkeitsrecht ist ein Teil des Wettbewerbsrechts. Während das Kartellrecht im Wesentlichen Wettbe­werbsbeschränkungen entgegen wirken will, wendet sich das Lauterkeitsrecht gegen bestimmte Auswüchse im Wettbewerb, also gegen den unlauteren Wettbewerb. Wichtigste Rechtsquelle für das Lauterkeitsrecht ist das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG). Da­rüber hinaus wird das Lauterkeitsrecht maßgeblich vom europäischen Gemeinschaftsrecht beeinflusst. Ziel ist es, europaweit einheitliche rechtliche Rahmenbeding­ungen zu schaffen und das Verbraucherschutzniveau zu harmonisieren.