Rechtsgebiete

Erfahren Sie mehr über die Rechtgebiete, in denen die Kanzlei Zutz tätig ist.

Presse- und Äußerungsrecht

Die Pressefreiheit ist eines der höchsten Güter unserer freiheit­lich-demokratischen Grundordnung. Nicht umsonst wird die Presse gerne als der „Watchdog der Demokratie“ bezeichnet. Neben den klassischen Medien nehmen mehr und mehr Blogger die Aufgabe der öffentlichen Überwachung wahr.

Das Presse- und Äußerungsrecht gehört zu den spannendsten Rechtsgebieten überhaupt. Denn in jedem Einzelfall sind die verfassungsrechtlich verbürgte Meinungs- und Pressefreiheit gegen die – ebenfalls verfassungsrechtlich verbürgten – Belange der Betroffenen abzuwägen.

Meinungs- und Pressefreiheit sind aber keine einseitigen Privilegien, sondern mit teilweise weitreichenden Verpflichtun­gen verbunden. Die freie Presse ist der Wahrheit verpflichtet und hat die sogenannte journalistische Sorgfalt einzuhalten. Das gilt auch für professionelle Blogger, die sich vollkommen zu Recht nicht mehr ohne weiteres auf das „Laienprivileg“ berufen können. Die bewusste Unwahrheit wird von der Verfassung ebenso wenig geschützt wie Schmähkritik, die nur noch die Anprangerung der Betroffenen bezweckt. Auch der Sensations­berichterstattung auf Kosten der Betroffenen hat die Recht­sprechung einen wirksamen Riegel vorgeschoben.

Die Kanzlei Zutz berät und vertritt gleichermaßen Blogger und Publizisten, Diensteanbieter und Betroffene.

Wenn Sie Anbieter sind, prüfen für Sie die Zulässigkeit von geplanten Veröffentlichungen ebenso wie geltend gemachte Unterlassungs-, Gegendarstellungs- und Widerrufsverlangen.

Bei Diensteanbieter prüfen wir, ob die Voraussetzungen der Haftung für fremden Content vorliegen, insbesondere ob Sie von der behaupteten Rechtsverletzung hinreichend in Kenntnis gesetzt worden sind.

Für Betroffene machen wir die gesamte Palette der presse­rechtlichen Ansprüche bis hin zu Geldentschädigungen geltend und setzen diese Ansprüche konsequent vor Gericht durch.

Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten […]. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.
– Artikel 5 Absatz 1 Grundgesetz

Unsere Leistungen für …

  • Prüfung von geplanten Veröffentlichungen
  • Bewertung der Zulässigkeit von Bild- und Filmaufnahmen
  • Abwehr unbegründeter Unterlassungsansprüche
  • Beratung und Vertretung bei Gegendarstellungs- und Widerrufsansprüchen