Rechtsgebiete

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Vertragsrecht

Haben Sie sich auch schon mal gedacht „Mit dem habe ich doch keinen Vertrag“? Wenn ja, dann lagen Sie vermutlich daneben. Denn unser Leben ist voll von Verträgen – auch
wenn wir uns dessen in der Regel nicht bewusst sind.

Der Brötchenkauf beim Bäcker, der Einkauf im Supermarkt, das Lösen eines Fahrscheins für die U-Bahn, das Betanken des Fahrzeugs oder der (legale!) Download von Software aus dem Internet – in jedem dieser Fälle schließen Sie einen Vertrag, der Ihnen Rechte gibt, aber auch Pflichten auferlegt.

Sie meinen, dass Sie für die meisten Alltagsgeschäfte keinen Rechtsanwalt benötigen? Das mag in der Masse der Fälle stimmen. Aber was ist, wenn die bestellte Hochzeitstorte nicht rechtzeitig fertig ist, Ihr Flug ausfällt, Ihr Fahrzeug in Parkhaus beschädigt wird oder Sie zu Fall kommen, weil der Busfahrer eine Vollbremsung machen musste? Dann greifen vor allem vertragliche Ansprüche, auf die Sie sich berufen und die Sie gegenüber Ihrem Vertragspartner geltend machen können.

Die Kanzlei Zutz berät umfassend sie in allen vertragsrecht­lichen Fragen:

  • Zur Durchsetzung Ihrer wirtschaftlichen Interessen erarbeiten wir für Sie maßgeschneiderte Lösungen und Konzepte.
  • Wir entwerfen für Sie Verträge und unterstützen Sie bei den Verhandlungen mit Ihren Vertragspartnern.
  • Wir prüfen Ihre bestehende Verträge auf ihre rechtliche Zulässigkeit arbeiten für Sie aus dem Vertragsdickicht Ihre Ansprüche heraus.
  • Natürlich wehren wir für Sie auch unbegründete vertrag­liche Ansprüche ab und helfen Ihnen, bestehende Verträge durch Kündigung zu beenden.
Verträge setzen (mindestens) zwei übereinstimmende Willenserklärungen voraus. Eine Willenserklärung ist jede auf die Herbeiführung eines rechtlichen Erfolgs gerichtete Erklärung. Wer einen Vertrag abschließen will, macht dem potentiellen Vertragspartner ein Ange­bot oder einen Antrag. Dieser Antrag muss so exakt gefasst sein, dass er vom Vertragspartner mit einem einfachen „Ja“ angenommen werden kann. Je nach­dem, ob der Antrag gegenüber einem Anwesenden (z.B. im Ladengeschäft) oder einem Abwesenden (z.B. schriftliche Bestellung) abgegeben wird, hat der An­gebotsempfänger unterschiedlich lange Zeit, den Antrag anzunehmen. Wird ein Antrag verspätet oder mit Änderungen angenommen, stellt die Annahme einen neuen Antrag dar.

Solange sich die Parteien nicht über alle wesentlichen Aspekte des Vertrages geeinigt haben (z.B. Produkt, Größe, Farbe, Preis, Liefertermin) liegt noch kein Ver­trag vor. Das gilt auch dann, wenn beide Parteien irrtümlich davon ausgehen, bereits einen Vertrag ge­schlossen zu haben. Man spricht dann von einem ver­deckten Einigungsmangel.

Die meisten Verträge können formfrei und sogar durch schlüssiges Handeln abgeschlossen werden. Nur in Ausnahmefällen sieht das Gesetz für Verträge die Schriftform vor. Besonders bedeutsame Verträge (z.B. Gründung bestimmter Gesellschaften, Immobilien­geschäfte) bedürfen der notariellen Beurkundung. Im Regelfall ist der verbreitete Satz „Ich habe nichts unterschieben“ aber rechtlich irrelevant!